Gute Beispiele aus

Muslimische Welt: Menschenrechtsorganisation nimmt Arbeit auf – weibliche Vorsitzende

Die OIC-Menschenrechtskommission hat auch den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern im Blick – Bild: Eva Bartlett/IPS)

Von Carey L. Biron

Washington, Dezember 2012 (IPS) – Vertreter und Repräsentantinnen der kürzlich gebildeten Menschenrechtskommission der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) haben auf einem Treffen in Washington angekündigt, Ende des Monats ihre Arbeit aufzunehmen.

Wie die Kommissionsvorsitzende, die Indonesierin Siti Ruhaini Dzuhayatin, am 13. Dezember erklärte, haben sich die 18 Mitglieder – Rechtsanwälte, Aktivistinnen, Akademiker und Diplomatinnen – unter ihnen vier Frauen – im vergangenen Jahr auf die Themen geeinigt, die Ende Dezember in Dschidda in Saudi-Arabien zur Sprache kommen werden. Dazu zählten Frauen- und Kinder-, politische und Minderheitenrechte sowie der Nahostkonflikt.

Die Kommission werde mit falschen Vorstellungen von der Unvereinbarkeit des Islams mit den allgemeinen Menschenrechtsprinzipien aufräumen, versicherte Dzuhayatin. Sie wies zudem darauf hin, dass die OIC ein politisches und kein religiöses Gremium sei. Die 1969 gegründete Organisation vertritt 56 Länder sowie die Palästinensische Autonomiebehörde. Nach den Vereinten Nationen ist sie die zweitgrößte zwischenstaatliche Organisation.

Die Idee, eine OIC-Menschenrechtskommission zu gründen, geht auf das Jahr 2005 zurück, als sich die Mitgliedsstaaten auf einen neuen Zehn-Jahres-Plan verständigten. Der Plan war auch ein Versuch, die Ausrichtung der OIC neu zu bestimmen. Mitte 2011 bildete die Organisation formell die neue Unabhängige Ständige Menschenrechtskommission, die dem OIC-Außenministerrat beratend zur Seite stehen soll.

Bei der Aufnahme ihrer Arbeit Ende Dezember wird sich die Menschenrechtsorganisation voraussichtlich mit der Gewalt gegen Frauen, Kinderarbeit, Kinder in bewaffneten Konflikten und weiteren sensiblen Themen wie Frühehen und das Recht auf Bildung befassen. Auch die Gewaltausbrüche gegen die Rohingya-Muslime im Westen Myanmars, das Blutvergießen in Syrien und die Koran-Verbrennungen in Afghanistan stehen ganz oben auf der Agenda.

Eine der ersten Amtshandlungen der Kommission wird darin bestehen, alle OIC-Mitgliedsstaaten dazu anzuhalten, der Organisation sämtliche Informationen über alle nationalen Gesetze zuzuleiten, die sich auf die Arbeitsgebiete der Kommission beziehen. Wie hoch das Budget des Gremiums sein wird, ist bisher nicht bekannt.

„Wir hoffen alle, dass die Kommission unabhängig und in der Lage sein wird, sich gegenüber den Regierungen zu behaupten und die allgemeinen Menschenrechte einzufordern“, sagte Joelle Fiss von der US-Organisation ‚Human Rights First‘ in Washington.

 

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